FREIE WÄHLER setzen sich gegen die Blockade anderer Fraktionen durch.
Entsprechend der aktuellen politischen Beschlusslage wird das Ausmaß der Pandemieschutzmaßnahmen (Schließung von Schulen und Geschäften – „Lockdown“) künftig in Abhängigkeit von den Inzidenzzahlen lokal unterschiedlich
festgelegt. Je niedriger die Inzidenzzahlen, desto weniger Einschränkungen. Die Kommunen sind derzeit also bestrebt, durch den Einsatz effektiver Hygieneschutzmaßnahmen zu erreichen, dass die Inzidenzwerte niedrig gehalten werden. Es gilt, Schließungen von Kitas, Schulen und Geschäften möglichst zu verhindern. Viele Städte und Gemeinden haben inzwischen hocheffektive Virenfilter (Wirkungsgrad über 99,9%) eingesetzt, um künftig auf pandemischen Lagen vorbereitet zu sein.
Beispiel Düsseldorf: Bereits im März dieses Jahres wurden alle 87 Düsseldorfer Grundschulen mit Luftreinigungsgeräten ausgestattet.
Beispiel Hamburg: Einsatz von Virenfiltern bis zum Herbst beschlossen.
Die FREIEN WÄHLER im Landkreis Harburg haben beantragt, hocheffiziente Virenfiltergeräte anzuschaffen. Moderne Lüftungsgeräte sind sehr leise und lassen sich schnell und kostengünstig installieren. Die Wartungsintervalle dieser Geräte
liegen bei 2- 4 Jahren. Die Energiekosten sind sehr gering. Die FREIEN WÄHLER
haben seit Jahresbeginn wiederholt versucht, dieses wichtige Thema in den politischen Gremien zu einer positiven Entscheidung zu bringen. Unverständlicherweise zeigte sich, aber dass insbesondere die Vertreter von CDU/
SPD nicht an einer kurzfristigen Verbesserung des aktuellen Hygienekonzeptes
Interessiert sind. Unsere Anträge wurden blockiert.
Im weiteren Verlauf der Pandemie wurde immer offensichtlicher, wie wichtig der Einsatz von Virenfiltern zur Verhinderung von Lockdowns künftig sein wird. So wurde die laufende Bundesförderung für Raumluftreiniger am 12. Mai 2021 von 40% auf 80% erhöht und erweitert. Auch mobile Anlagen sind seitdem mit bis zu 200.000 Euro förderfähig.
Erst Mitte Juli konnten wir uns endlich durchsetzen. Es soll nun ein öffentliches
Expertenhearing eingeleitet werden. Leider kommt diese Einsicht ziemlich spät, denn inzwischen gibt es auf Luftreinigungsanlagen Lieferzeiten von mehreren Monaten.